Ergebnisse Abstimmung – „2x Ja & 1x Nein: 45.000 Studierende haben abgestimmt“


Ergebnisse Abstimmung zum Semesterticket vom 23.11. bis 04.12.09
„2x Ja & 1x Nein: 45.000 Studierende haben abgestimmt – Politik ist gefragt“

Das Angebot zum Semesterticket wurde an der Ludwig-Maximilians-Universität München mit 52,1% abgelehnt, während es an der Technischen Universität München mit 82,5% und an der Hochschule München mit 65,5% angenommen wurde. Die Abstimmung hat eine Rekordwahlbeteiligung von insgesamt 53,7% aller Studierenden der drei großen Hochschulen erreicht!

Endergebnis an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU):

  • Ja: 11.056 (47,9%)
  • Nein: 12.022 (52,1%)
  • Beteiligung: 23.078 (51,2%)

Endergebnis an der Technischen Universität München (TUM):

  • Ja: 12.561 (82,5%)
  • Nein: 2.657 (17,5%)
  • Beteiligung: 15.218 (64,8%)

Endergebnis an der Hochschule München (HM):

  • Ja: 4.238 (65,5%)
  • Nein: 2.228 (34,5%)
  • Beteiligung: 6.466 (43,7%)

Gesamtbeteiligung absolut:

  • 44.762 Stimmen von 83.311 Wahlberechtigten (Beteiligung 53,7%)

„Sowohl der Sockelbeitrag als auch das Gesamtangebot sind zu teuer und wurden daher von vielen Studierenden nicht mehr als solidarisch empfunden. Die hohe Wahlbeteiligung und die Zahl der Befürworter zeigen aber auch, dass der aktuell angebotene Ausbildungstarif II nicht zufriedenstellend ist“, so Thomas Honesz von der Studierendenvertretung an der LMU.

„Die Rekordbeteiligungen und Mehrheiten an der HM und TUM sprechen für sich. Sie unterstreichen den Wunsch der Studierenden als nächsten Schritt das vorgelegte Angebot zumindest an diesen beiden Hochschulen einzuführen“, sagt Sandro Steger von der Studierendenvertretung der Hochschule München.

Christian Briegel vom AK Semesterticket an der TUM ergänzt: „Handlungsbedarf besteht in jedem Fall. Nun ist es an der Politik, einem Semesterticket auf den Weg zu helfen.“

Hintergrundinformationen:
Von 2007 bis 2009 verhandelten das Studentenwerk München, die Studierendenvertretungen an LMU, TUM und HM mit dem MVV zu einem Semesterticket. Die Studierenden Münchens sind mit ca. 6% des Gesamtumsatzes einer der größten Einzelkunden im MVV. Während des Verhandlungsverlaufs konkretisierte sich auf Grund rechtlicher Ausschlusskriterien das Sockelmodell in München als einzig umsetzbare Variante einer Solidarlösung für ein Semesterticket; als Vorbild gilt das Stuttgarter Modell. Das Angebot des MVV wurde in Auftrag der eigenen Gesellschafter (die beiden größten sind der Freistaat Bayern und die Landeshauptstadt München) kostenneutral ausgelegt und basiert auf einer vom Marktforschungsinstitut infas durchgeführten Studie.

Die Verkehrsbetriebe begründeten die Höhe des Sockelbeitrages von über 70 Euro pro Semester auf Basis dieser Studie [Folie 12] – ein Angebot mit erheblich günstigerem Sockelbeitrag wurde von Studierendenvertretern vorgeschlagen [Folie 17], scheiterte jedoch am Widerstand der beiden größten Verkehrsbetriebe MVG und S-Bahn München (DB), obwohl der MVV entsprechende Modelle berechnet und im Wirtschaftsausschuss der Landeshauptstadt München vorgestellt hatte [Seite 4]. In Stuttgart beträgt der Sockelbeitrag 35,80 Euro pro Semester – bei vergleichbaren Gesamtkosten des Tarifes wäre mit dem vorgelegten Angebot der Sockelbeitrag in München mehr als doppelt so hoch wie in Stuttgart.

Die Studierendenvertretungen an LMU, TUM und HM führten von 23.11. bis 04.12.09 eine Abstimmung durch, an welcher sich knapp 45.000 Studierende beteiligten.