Verhandlungen 2007 bis 2009


Zum Thema werden erstmals seit vielen Jahren wieder konkrete Gespräche geführt. Wir orientieren uns dabei in Eurem Interesse an den Ergebnissen der Umfrage an der TUM aus dem Jahr 2006. Grundsätzlich sind wir jeder sinnvollen und verträglichen Lösung gegenüber offen – die Studierenden entscheiden in Form einer Urabstimmung bei verpflichtenden Beiträgen über das verhandelte Angebot.

1. Gespräch am 14.02.2007 von Stadt München, MVV, Studentenwerk München, TUM

2. Gespräch am 22.05.2007 von MVV, Studentenwerk München, TUM, LMU, FHM

3. Gespräch am 26.10.2007 von MVV, MVG, Deutsche Bahn, Studentenwerk München, Bayerisches Ministerium für Wissenschaft, TUM, LMU, FHM

  • Ergebnispräsentation der Marktforschung durch infas
  • Diskussion zur rechtlichen Umsetzbarkeit eines Ein-Komponenten oder Sockelmodelles

4. Gespräch am 19.12.2007 von MVV, Studentenwerk München, TUM, LMU, FHM

  • Vorlage einer Expertise zu rechtlichen Rahmenbedingungen der diskutierten Modelle durch das Wissenschaftsministerium
  • Sockelmodell scheint einzig umsetzbare Lösung auf Grund rechtlicher Ausschlusskriterien
  • Anfrage an den MVV zur Berechnung eines konkreten Angebotes

5. Gespräch am 20.02.2008 von MVV, Studentenwerk München, TUM, LMU, FHM

  • Zwischenstand zur Berechnung des Angebotes

10.03.2008: TUM-internes Gespräch mit der Hochschulleitung

Mehrere Gespräche zur Klärung vertriebstechnischer Details auf Verwaltungsebene

  • MVV, Studentenwerk München, Bayerisches Ministerium für Wissenschaft, TUM, LMU, FHM, LRZ (lediglich Verwaltungen ohne Studierende)
  • Vertriebsmodell und Abwicklung der Zahlungen für den Erwerb des Tickets, z.B. online
  • Sicherstellung der Ausgleichszahlungen des Freistaats (wie im Ausbildungstarif II)

Unterbrechung der Verhandlungen

14.07.2008

18.07.2008: Kundgebung auf dem MarienplatzAugust bis Mitte November 2008 unter Mitwirkung des AK Semesterticket:

Politische Vorgänge und Reaktionen:

Wiederaufnahme der Verhandlungen

28.11.2008: Beschluss der MVV-Gesellschafterversammlung zur Wiederaufnahme der Verhandlungen, Pressemitteilung des MVV

Neustart der Verhandlungsrunde am 22.01.2009 mit MVV, Leitung Marketing DB-Regio & S-Bahn München, Bereichsleiter Vertrieb MVG, Studentenwerk München, Bayerisches Ministerium für Wissenschaft, Bayerisches Ministerium für Wirtschaft, TUM, LMU, HM, Hochschule für Musik und Theater

  • Kurzvorstellung Sachstand durch MVV, Ergebnisse der Gesellschafterversammlung vom November 2008
  • Modelldiskussion: Vor- und Nachteile aus Sicht der Verkehrsbetriebe, des Studentenwerkes sowie des Wissenschaftsministeriums
  • Festlegung eines maximal zumutbaren Solidarbeitrages von 75 EUR / Semester für ein Semesterticket in Bayern durch das Wissenschaftsministerium auf Grund rechtlicher Rahmenbedingungen und relevanter Urteile
  • Sicherstellung der Ausgleichszahlungen des Freistaats (Wirtschaftsministerium)
  • Finanzierung durch Landeshauptstadt und/oder Freistaat; Verwendbarkeit von Studienbeiträgen (Wissenschaftsministerium)
  • Anfrage an den MVV zur Berechnung des Einkomponenten- sowie des Zweikomponentenmodelles (mit Sockelbeträgen von 55 und 75 EUR)

25.02.2009 und 30.03.2009 terminiert, von MVG und DB-Regio wegen internen Abstimmungsbedarfs kurzfristig abgesagt

28.04.2009: Verhandlungsgespräch mit MVV, Leitung Marketing DB-Regio & S-Bahn München, Bereichsleiter Vertrieb MVG, Studentenwerk München, Bayerisches Ministerium für Wirtschaft, TUM, LMU, HM, Hochschule für Musik und Theater

  • Zugesichertes Angebot bleibt aus
  • Ministerialvertreter, Studentenwerk und Studierende äußerten sich schockiert zum Ergebnis angesichts mehrmaliger Verzögerungen
  • MVG und DB-Regio stellen neue Bedingungen:
  • Einkomponentenmodell wegen Rechtslage und des daraus resultierenden Haftungsrisikos für das Studentenwerk verworfen, wie zuvor z.B. am 26.10.2007 festgestellt
  • Sockelmodell mit Sockelbetrag 55 EUR / Semester wird von Verkehrsbetrieben trotz vereinbartem Auftrag zur Berechnung nicht angeboten

28.05.2009: Schriftverkehr

Politische Reaktionen:

Abstimmungsreifes Angebot am 24.06.2009

  • Überarbeitetes Angebot von MVV, MVG und DB-Regio im Juni 2009 (PDF)
  • Auf einer Pressekonferenz am 19.06.2009 von Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) und dem Geschäftsführer der MVG Herrn König wurden Nachbesserungen am Angebot vom 28.05.2009 angekündigt. Diese werden von MVG und DB-Regio mitgetragen und über den MVV ca. am 25.06. schriftlich an das Studentenwerk München übermittelt.
  • Unter Anwesenheit mehrerer Angehörigen der Presse diskutierten Studierendenvertreter mit dem OB und Herrn König die Hauptprobleme des bisherigen Angebotes:
    • Die Nutzungsmöglichkeit des Sockelbetrages von 75 Euro / Semester soll probehalber montags bis freitags von 18:00 bis 6:00 Uhr, an Wochenenden und Feiertagen ganztags unbeschränkt viele Fahrten im MVV-Gesamtnetz erlauben (statt bisher 19 Uhr).
    • In Urabstimmungen wird zunächst die günstigste angebotene Aufpreisvariante von 137 Euro vorgelegt, welche 6 Monate lang die ganztägige Nutzung des MVV-Gesamtnetzes erlaubt. Der Aufpreis auf ein vollständiges Semesterticket ist fakultativ, d.h. freiwillig; der Ausbildungstarif II kann weiterhin erworben werden (keine Änderung am bisherigen Angebot).
    • Sollte eine der drei großen Hochschulen LMU, TUM und HM im ersten Anlauf nicht zustimmen, würde für die Hochschulen, welche sich für das Sockelmodell aussprachen, ein Angebot nachverhandelt (neue Sachlage).
  • Basierend auf obigem Angebot werden wir Urabstimmungen organisieren und Euch auf unserer Webseite sowie über unseren Email Newsletter (für TUM-Studierende: Abonnement mit leerer Email an semeti-subscribe@fs.tum.de) als Erste informieren – gefolgt von Aushängen in der Universität sowie eventuell einer Sonder-SVV.
  • Ein Orgateam der Studentischen Vertretungen an LMU, TUM und HM hat sich gebildet und die Planungen für Urabstimmungen im Laufe des Wintersemesters 2009/10 aufgenommen. Ein Semesterticket könnte im Winter 2010/11 starten. Helfer und Interessenten sind willkommen!
  • Pressemitteilung des MVV vom 17.11.2009