Semesterticket noch nicht vom Tisch

Die studentische Vertretung bemüht sich um die Wiederaufnahme der Gespräche zum Thema Semesterticket. In den letzten Wochen wurde das Semesterticket von Seiten der Stadt und der MVG ohne stichhaltige Gründe für gescheitert erklärt. Bei genauerer Betrachtung der Berechnungen des MVV ergibt sich jedoch ein grundlegend anderes Bild.

Der MVV geht momentan von einem Gesamtpreis von 249 € aus. Die studentischen Vertreter fordern ein Semesterticket für höchstens 200 €. Diese Zahl belegt auch eine vom MVV in Auftrag gegebene Infas-Studie. Dieser geringere Gesamtpreis garantiert eine höhere Abnahme durch die Studierenden, wodurch das Semesterticket für den MVV mindestens kostenneutral wäre.

Tatsächlich wurde aber vom MVV eine viel zu niedrige Nutzungsquote für den Gesamtpreis von 200 € abgeschätzt. “Offenbar ist also ein Missverständnis bei den Berechnungen des MVV aufgetreten.”, sagt Johannes Trischler vom Arbeitskreis Semesterticket. Einen Gesamtticketpreis von 200 € hatten die studentischen Vertreter mit Oberbürgermeister Christian Ude vereinbart. Auf diesen Sachverhalt wurde der Oberbürgermeister bereits von den Studierendenvertretern der drei Hochschulen in einem erneuten Schreiben hingewiesen. Deshalb zählen die Studierenden weiterhin auf die Unterstützung durch Christian Ude.

“Um das Semesterticket in München zu realisieren, bedarf es nur mehr des guten Willens der Stadt, der Staatsregierung und des MVV.”, sagt Stefan Bschorer vom AK Semesterticket.

Der AK Semesterticket der drei Münchner Hochschulen setzt weiterhin auf die Fortführung konstruktiver Gespräche.

Pressemitteilungen Heubisch, Zeil & Ude – Reaktion der Studierenden: Formfehler lässt Ticket scheitern

Pressemitteilung des AK Semesterticket vom 30.04.2010:

Kein Verständnis für Unfähigkeit der bayerischen Ministerien – Studierende erfahren aus Pressemitteilung von angeblichem Formfehler beim Semesterticket

Die Studierendenvertreter von Hochschule München und TU München sind verärgert über die Pressemitteilung der Minister Heubisch und Zeil zum Semesterticket. „Sich auf diese Art mit einem Formfehler aus der Verantwortung zu stehlen ist ignorant“, fasst Anian Kammerloher von der TU München die Situation zusammen. „Dennoch bleibt der Freistaat in der Pflicht, sich aktiv um ein Semesterticket zu bemühen. Wir nehmen die Ministerien hier beim Wort, die in ihrer Pressemitteilung eine Bezuschussung prinzipiell zusagten.“ Damit könnte Bayern nach jahrelanger Diskussion die Lücke zu anderen Bundesländern schließen, in denen ein Semesterticket nicht bloß eine Wunschvorstellung ist.

Die Mehrheit der Studierenden in München ist mit dem aktuellen Ausbildungstarif II des MVV nicht zufrieden – gerade deswegen sprachen sie sich im letzten Jahr an der TUM und HM mit großen Mehrheiten für das teuerste Semesterticket Deutschlands aus. Die Münchner Situation betrifft Auszubildende, Schüler und Praktikanten in gleichem Maße, während Angestellte großer Unternehmen günstiger fahren. „Hier von einem günstigen, weil subventioniertem Tarif zu sprechen, zeugt von Unkenntnis in der Sache“, ergänzt Sandro Steger von der Hochschule München. „Bei einem, auch für die LMU-Studierenden attraktiven Angebot, wäre eine Semesterticket schon längst beschlossene Sache.“

Trotzdem lag zwei Wochen nach der Abstimmung im letzten Jahr die Lösung bereits auf dem Tisch: die Drittelung einer Ausfallbürgschaft zwischen Stadt, Freistaat und Hochschulen für ein 2-jähriges Pilotprojekt. OB Ude und die Präsidenten von TUM und HM kamen schnell überein, und auch Staatsminister Heubisch verkündete am 25. März, man wäre „ein gutes Stück weitergekommen“. Nachdem knapp fünf Monate den Ministerien für die Klärung der Formfragen nicht reichten, steht nun ausreichend Zeit zur Verfügung, ein Semesterticket für 2011 zu realisieren.

Wie die letzten sechs Jahre stehen wir auch weiterhin für konstruktive Lösungen und Gespräche zur Verfügung!

Pressemitteilung von Ministern Heubisch und Zeil vom 29.04.2010

Heubisch und Zeil bedauern, dass Münchner Semesterticket zunächst nicht eingeführt werden kann – Wissenschaftsminister Heubisch und Bayerns Wirtschaftsminister Zeil: „Verständnis für Enttäuschung der Studierenden“

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil und Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch bedauern es sehr, dass das Münchner Semesterticket derzeit nicht realisiert werden kann. Zeil und Heubisch: „Die unentschlossene Haltung der Verkehrsunternehmen hat letztlich dazu geführt, dass eine finanzielle Unterstützung des Tickets nicht mehr möglich ist, weil der Nachtragshaushalt 2010 vom Landtag mittlerweile verabschiedet wurde.“

Pressemitteilung von Oberbürgermeister Ude vom 29.04.2010

Semesterticket: OB Ude bedauert Nein des Freistaats

Oberbürgermeister Christian Ude bedauert sowohl im Namen der Landeshauptstadt als auch im Namen des Münchner Verkehrsverbundes das Nein des Freistaats Bayern zu einer Mitfinanzierung eines Semestertickets für die Studentenschaft der Technischen Universität München (TUM) und der Hochschule München (HM). Damit sei die Idee eines Semestertickets “zumindest auf mittlere Sicht gescheitert”.

Ergebnisse Abstimmung – “2x Ja & 1x Nein: 45.000 Studierende haben abgestimmt”

• Ergebnisse im Detail & Statistiken zur Abstimmung auf dieser separaten Seite
• Ergebnisse & Pressemitteilung (der Text dieses Newspost als PDF)

Ergebnisse Abstimmung zum Semesterticket vom 23.11. bis 04.12.09
„2x Ja & 1x Nein: 45.000 Studierende haben abgestimmt – Politik ist gefragt“

Das Angebot zum Semesterticket wurde an der Ludwig-Maximilians-Universität München mit 52,1% abgelehnt, während es an der Technischen Universität München mit 82,5% und an der Hochschule München mit 65,5% angenommen wurde. Die Abstimmung hat eine Rekordwahlbeteiligung von insgesamt 53,7% aller Studierenden der drei großen Hochschulen erreicht!

Endergebnis an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU):

• Ja: 11.056 (47,9%)
• Nein: 12.022 (52,1%)
• Beteiligung: 23.078 (51,2%)

Endergebnis an der Technischen Universität München (TUM):

• Ja: 12.561 (82,5%)
• Nein: 2.657 (17,5%)
• Beteiligung: 15.218 (64,8%)

Endergebnis an der Hochschule München (HM):

• Ja: 4.238 (65,5%)
• Nein: 2.228 (34,5%)
• Beteiligung: 6.466 (43,7%)

Gesamtbeteiligung absolut:

• 44.762 Stimmen von 83.311 Wahlberechtigten (Beteiligung 53,7%)

„Sowohl der Sockelbeitrag als auch das Gesamtangebot sind zu teuer und wurden daher von vielen Studierenden nicht mehr als solidarisch empfunden. Die hohe Wahlbeteiligung und die Zahl der Befürworter zeigen aber auch, dass der aktuell angebotene Ausbildungstarif II nicht zufriedenstellend ist“, so Thomas Honesz von der Studierendenvertretung an der LMU.

„Die Rekordbeteiligungen und Mehrheiten an der HM und TUM sprechen für sich. Sie unterstreichen den Wunsch der Studierenden als nächsten Schritt das vorgelegte Angebot zumindest an diesen beiden Hochschulen einzuführen“, sagt Sandro Steger von der Studierendenvertretung der Hochschule München.

Christian Briegel vom AK Semesterticket an der TUM ergänzt: „Handlungsbedarf besteht in jedem Fall. Nun ist es an der Politik, einem Semesterticket auf den Weg zu helfen.“

Hintergrundinformationen:
Von 2007 bis 2009 verhandelten das Studentenwerk München, die Studierendenvertretungen an LMU, TUM und HM mit dem MVV zu einem Semesterticket. Die Studierenden Münchens sind mit ca. 6% des Gesamtumsatzes einer der größten Einzelkunden im MVV. Während des Verhandlungsverlaufs konkretisierte sich auf Grund rechtlicher Ausschlusskriterien das Sockelmodell in München als einzig umsetzbare Variante einer Solidarlösung für ein Semesterticket; als Vorbild gilt das Stuttgarter Modell. Das Angebot des MVV wurde in Auftrag der eigenen Gesellschafter (die beiden größten sind der Freistaat Bayern und die Landeshauptstadt München) kostenneutral ausgelegt und basiert auf einer vom Marktforschungsinstitut infas durchgeführten Studie.

Die Verkehrsbetriebe begründeten die Höhe des Sockelbeitrages von über 70 Euro pro Semester auf Basis dieser Studie [Folie 12] – ein Angebot mit erheblich günstigerem Sockelbeitrag wurde von Studierendenvertretern vorgeschlagen [Folie 17], scheiterte jedoch am Widerstand der beiden größten Verkehrsbetriebe MVG und S-Bahn München (DB), obwohl der MVV entsprechende Modelle berechnet und im Wirtschaftsausschuss der Landeshauptstadt München vorgestellt hatte [Seite 4]. In Stuttgart beträgt der Sockelbeitrag 35,80 Euro pro Semester – bei vergleichbaren Gesamtkosten des Tarifes wäre mit dem vorgelegten Angebot der Sockelbeitrag in München mehr als doppelt so hoch wie in Stuttgart.

Die Studierendenvertretungen an LMU, TUM und HM führten von 23.11. bis 04.12.09 eine Abstimmung durch, an welcher sich knapp 45.000 Studierende beteiligten.

Pressemitteilungen & -schau zum Angebot und den Abstimmungen

Am 17.11. informierten das Studentenwerk und die Studentischen Vertretungen die Lokalpresse in einer Konferenz. Hier das Handout, welches Vertretern der Presse überreicht bzw. auf elektronischem Weg übersandt wurde. An der TUM gilt der Sockelbeitrag von 49 Euro pro Semester durch ein mögliches Studienbeitragskonzept weiter hin, es wurde aus Gründen der Einfachheit / besseren Kommunikation im Pressehandout ausgelassen.

Der MVV veröffentlichte am 17.11.09 folgende Mitteilung, welche diese Kernaussagen enthält:

1. Ca. die Hälfte aller Studierenden an LMU, TUM und HM könnte mit dem Ticket aus Sockel und Aufpreis günstiger fahren, als bisher. Ermöglicht wird dies durch den Solidarbeitrag aller Studierenden in Form des Sockels. Das Marktforschungsinstitut infas hat für den MVV geschätzt, dass die Verkehrswahrscheinlichkeit für den Aufpreis im Sockelmodell ca. 50% beträgt unter der Annahme, dass man den Aufpreis kauft, wenn man damit unter seinen bisherigen Ausgaben liegt.
2. Kostenneutralität: “Aus Sicht der Studierenden wären sicherlich noch günstigere Preise wünschenswert gewesen. Da es sich bei diesem Angebot aber um eine einnahmenneutrale Lösung für die Verkehrsunternehmen handelt, wäre eine Preisreduktion allenfalls durch Zuschüsse der öffentlichen Hand denkbar.”
3. Aussicht auf Zuschüsse: “Aufgrund der bestehenden Finanzsituation der öffentlichen Haushalte, ist dies aber eher unwahrscheinlich.”

Der MVV hatte von seinen Gesellschaftern (die beiden größten sind der Freistaat Bayern und die Landeshauptstadt München) den Auftrag, eine kostenneutrale Lösung anzubieten, weil ein günstigeres Angebot nur durch Zuschüsse von Stadt oder Freistaat hätte realisiert werden können.

Die Pressekonferenz und -mitteilungen resultierten dabei in folgenden Artikeln, welche am 18.11. erschienen sind. Wir möchten hier auf keinen Fall Werbung machen, jedoch fasst der Artikel des Merkur die schwierige Gesamtsituation in München für Euch in sehr kompakter Form wirklich gut zusammen:

• Münchener Merkur “Studenten haben das Wort”
• Süddeutsche Zeitung “Semesterticket per Basisdemokratie”
• Welt Kompakt
• Abendzeitung
• Bild München

MVG und S-Bahn ziehen beim Semesterticket die Notbremse

Angesichts greifbarer Lösung erklären die Münchener Verkehrsbetriebe Verhandlungen abrupt für gescheitert – Studierendenvertreter fassungslos. München bleibt die Großstadt in Deutschland, welche ihren über 80.000 Studierenden trotz ausgezeichneter Hochschulen ein Semesterticket schuldig bleibt. Alle Beteiligten klärten mit dem MVV Tarifmodell und technische Details, bis kurz vor der Erstellung eines offiziellen Angebotes MVG und S-Bahn die einzige Lösung zum Scheitern bringen.

Besonders die Weigerung der MVG als Tochter der Stadtwerke München frappiert wegen ihres direkten Zusammenhangs mit der Stadtregierung. „Diejenigen, welche sich zuletzt für die Münchener Kommunalwahl ein Semesterticket ins Programm geschrieben haben, vertrösteten uns erst über den Wahltermin hinaus, um dann das Thema abzuschießen“, sagt Anian Kammerloher, Vorsitzender des Fachschaftenrates an der TUM. „Wir hatten mit dem Studentenwerk München und selbst innerhalb des MVV großartige Verbündete für unsere Lösung. Drei Jahre Arbeit vorerst umsonst, das schmerzt“, so Christian Briegel, Semesterticketbeauftragter der Studentischen Vertretung der Technischen Universität München.

Durch alle Instanzen arbeiteten die Verhandlungspartner ein seit dem Frühjahr 2007 auf dem Tisch liegendes Modell aus. Das Studentenwerk München, die Hochschulen und ihre Studentischen Vertretungen an LMU, TUM, und HM, der MVV sowie die Staatsministerien für Wissenschaft und Wirtschaft arbeiteten zielorientiert an der Lösung zur Einführung des sogenannten Sockelmodelles: ein Solidarbeitrag aller Studierenden pro Semester hätte ein fakultatives, also freiwilliges Semesterticket ermöglicht. „Die Einführung wäre für die Verkehrsbetriebe umsatzneutral gewesen, d.h. ohne Verlust. Dies ist sogar gesetzlich vorgesehen“, erläutert Briegel. Die Studentischen Vertretungen hätten in Urabstimmungen ihre Studierenden vor der endgültigen Einführung eines Tickets entscheiden lassen, auch um den potentiellen Erfolg zu beurteilen und das unternehmerische Risiko für die Verkehrsbetriebe zu minimieren. Doch dazu kommt es erst gar nicht.

Wer den verpflichteten Sockelbetrag von 45 Euro pro Semester entrichtet, hätte als Entschädigung sechs Monate lang das Gesamtnetz des MVV unter der Woche abends und am Wochenende ganztags nutzen können. Für ein jederzeit gültiges Semesterticket wären 170 Euro zusätzlich zu entrichten gewesen: sechs Monate ganztags das Gesamtnetz für in Summe ca. 215 Euro.

„Nach unserer Berechnung wären 48% der Studierenden an der TUM mit diesem Angebot günstiger gefahren. Selbst bei nur 30 oder 40% wäre dies immer noch ein Erfolg gewesen. Ca. 65% der Studierenden nutzen den MVV und zahlen teilweise 300 bis 400 Euro im Semester“, bestätigt Andreas Haslbeck vom AK Semesterticket. „Um auf andere Hochschulen Rücksicht zu nehmen, haben wir selbst im ersten Verhandlungsgespräch die Splittung des Aufpreises im Sockelmodell nach Innenraum, Außenraum und Gesamtnetz vorgeschlagen“, so Haslbeck weiter. „Die Münchener Studierenden lassen sich trotz unterschiedlichen Mobilitätsverhaltens beim Semesterticket nicht auseinanderdividieren, denn eine für alle flexible Lösung wurde auch unsererseits angestrebt.“

Der MVV behauptet, dass nur 24% aller Studierenden einem Sockelmodell zustimmen würden. An der TUM jedenfalls decken sich eine prognostizierte Ersparnis bei 48% aller Studierenden eher mit einer 54%-igen Zustimmungsquote für ein Sockelmodell aus unserer Umfrage im Jahr 2006, an der immerhin mit 6.451 Studierenden etwa ein Drittel aller Kommilitonen teilgenommen hat, was ihr besonderes Interesse unterstreicht. Mit der alleinigen Nennung der 24%-igen Quote für ein Sockelmodell wird in der Pressemitteilung des MVV vom 14.7.2008 ein Großteil der Daten übersprungen, denn über LMU, TUM und HM verteilt gaben 41% einen bestimmten Kauf der Ticketerweiterung im Sockelmodell an, weitere 37% einen wahrscheinlichen Kauf. „Im Verlauf der Verhandlungen hatte irgendwann jeder seine eigenen Preise und Zahlen, weshalb eine abschließende Urabstimmung über ein konkretes Angebot geplant war und sinnvoll gewesen wäre. Eventuell könnte man sich trotz der Entscheidung von MVG und S-Bahn München auf diesen Schritt verständigen“, schlägt Briegel vor.

Das in vielen Städten praktizierte und in München ebenfalls diskutierte Einkomponentenmodell ist auf Grund der rechtlichen Rahmenbedingungen in Bayerns Landeshauptstadt nicht umsetzbar. Die Kosten hierfür hätten verpflichtend bis zu 190 Euro pro Semester für alle Studierenden betragen, wie der MVV an das Studentenwerk München schreibt. „Dass das Einkomponentenmodell nicht geht, war jederzeit klar. Man ist wohl mit Absicht auf ein totes Pferd aufgesprungen, um vom Sockelmodell abzulenken“, vermutet Briegel. „Das Sockelmodell hätte insbesondere an der TUM und der Hochschule München besonders die Langstreckenfahrer entlastet, einen für viele interessanten Mehrwert geboten und bei attraktiver Preisgestaltung eine echte Chance gehabt“, erläutert Haslbeck.

Durch die Reduzierungen der Ausgleichszahlungen für den öffentlichen Nahverkehr ist in München mittlerweile die Situation entstanden, dass Arbeitnehmer größerer Unternehmen eine Zeitkarte des MVV günstiger erwerben können, als die Studierenden: der MVV gibt Rabatte bei Jahreskarten ab einer Mindestabnahme von 1.000 Stück im Rahmen der IsarCardJob direkt an die Kunden weiter, während der Ausbildungstarif im erheblichen Maße vom Freistaat subventioniert werden muss. „Wir freuen uns für die Arbeitnehmer, denn wir hätten gerne ein ähnliches Angebot. Dass die Stadt gegen diese Schieflage nichts unternimmt und den Studierenden trotz einer ausverhandelten Lösung ein Angebot verweigert, ist ein Skandal“, sagt der Vorsitzende des Fachschaftenrates.

„Die MVG und die S-Bahn München haben im letzten Moment die Notbremse gezogen, bevor eine Einführung argumentativ nicht mehr zu stoppen gewesen wäre. Denn alle hatten ihre Hausaufgaben erledigt“, sagt Christian Briegel. Dass den Studentischen Vertretern die Möglichkeit genommen wurde, von ihren Kommilitonen ein Angebot bewerten zu lassen, ärgert den AStA der TUM dabei im Besonderen. Der AStA hätte in den Verhandlungen ein zu hohes Angebot der Verkehrsbetriebe an das Studentenwerk abgelehnt, wäre dies das Ergebnis einer Urabstimmung gewesen. „Das unternehmerische Risiko eines Scheiterns des Tickets nach seiner Einführung wäre somit gemindert worden. Wir können kein Angebot erzwingen, jedoch erschließt sich uns diese politisch unkluge Entscheidung der Verkehrsbetriebe nicht“, so Briegel weiter.

In den kommenden Wochen möchte sich der Arbeitskreis Semesterticket an der TUM mit dem Studentenwerk München und den Kommilitonen anderer Hochschulen treffen, um weitere Schritte zu beraten. „Wir haben Gesetze studiert, Umfragen durchgeführt, Modelle berechnet, zig Präsentationen erarbeitet und Briefe geschrieben. Mit unseren Möglichkeiten sind wir ziemlich am Ende. Nur eine politische Entscheidung hilft noch weiter, denn Fragen zur Wirtschaftlichkeit und technischen Details wurden bestmöglich geklärt. Für alternative Lösungen und weitere Gespräche bleiben wir selbstverständlich offen“, fasst der AK Semesterticket zusammen.

Auch wenn der aktuelle Stand zu einem Münchener Semesterticket unerwünscht bleibt, gelten besonderer Dank und Anerkennung für die gute Zusammenarbeit unserer Hochschule, dem Studentenwerk München, den Staatsministerien für Wissenschaft und Wirtschaft sowie den Unterstützern im MVV.

Studentische Vertretung der TUM

Über den AK Semesterticket an der TUM:

Ehrenamtlich arbeiten Studierende an der TUM zum Semesterticket seit Sommer 2005. Im diesem Jahr wurden erste papierbasierte Umfragen am Standort Garching durchgeführt. Anfang 2006 wurde das Engagement auf alle drei Standorte der TUM ausgedehnt und eine online Umfrage durchgeführt, an welcher mit 6451 Personen über ein Drittel aller Studierenden der TUM teilnahm. Gestützt durch die Ergebnisanalyse, Modellrechnungen und entsprechenden Verhandlungsunterlagen wurde Anfang 2007 durch das Studentenwerk München und der TUM mit dem Wirtschaftsreferenten der Stadt München und dem MVV das erste Verhandlungsgespräch geführt.

Einen Überblick zum AK Semesterticket der TUM erhalten Sie unter
http://www.fs.tum.de/semeti

Die wichtigsten Unterlagen des AK Semesterticket der TUM stehen gesammelt zur Verfügung unter http://www.fs.tum.de/semeti/pdf/semeti_10_mappe-mai-2008.pdf